Noworossija: der Aufbau einer Nation für die Arbeiterklasse


Pawel Gubarew

 

Übersetzung von Novorossija: Nation-Building for the Working Class, erschienen auf novorossija.today

 

Die Ukraine ist – nach europäischen Maßstäben – ein riesiges, multiethnisches Land. Dort gelegen, wo sich die westliche und die russische Zivilisation berühren, brachte sie eine Anzahl ethnischer Untergruppen und Identitäten hervor, die sich durch die Übernahme oder Zurückweisung bestimmter kultureller und zivilisatorischer Elemente der Nachbarnationen unterschieden. Vor 1939 existierten Ukrainer als ethnische Minderheit in den Nachbarstaaten und wurden oft aus religiösen, ethnischen und kulturellen Gründen unterdrückt, und ein Zusammenschluss der ukrainischen Gebiete fand erst mit der Entstehung der ukrainischen Sowjetrepublik statt. Zu dieser Zeit war die Selbstbezeichnung „Ukrainer“ noch nicht sehr weit verbreitet. Diese Benennung wurde erst in der sowjetischen Periode der ukrainischen Geschichte populär.

Die Gebiete, in der Ukrainer eine ethnische Minderheit darstellten, wurden bei der Schaffung der Ukraine mit eingeschlossen, insbesondere der Donbass und die Halbinsel Krim. Die Entstehung der ukrainischen Staatlichkeit, die auf Grundlage der sowjetischen Ideologie geformt wurde – den Prinzipien des Internationalismus, der Gleichheit und der sozialen Gerechtigkeit – ging Hand in Hand mit dem Prozess der Vereinigung der Ukraine. Daher waren die Kontroversen zwischen den ethnischen Gruppen und den ethnischen Untergruppen gedämpft, und die Unterschiede in der Lebensweise hatten keine grossen Auswirkungen auf die Aussichten der Ukrainer. Das Konzept der „Brudervölker“, das Russen, Weissrussen und Ukrainer umfasste, wurde in der sowjetischen Wissenschaft entwickelt. Es gab interne Zusammstösse regionaler Clans, natürlich, aber sie beruhten nicht auf einem Problem der nationalen Identität.

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR änderte sich das; während die zentrifugalen Kräfte wuchsen, wurde der ukrainische Nationalismus stärker.

Die Ideologie einer unabhängigen Ukraine wurde vor allem für die westlichen Regionen und für Kiew prägend, das den globalen Trends in Information und Politik folgen wollte. Als Ergebnis dieses Prozesses entstand in der Ukraine ein neuer Konflikt zwischen den Regionen, und ihre Einteilung in solche erster und solche zweiter Klasse.

Der Nationalismus wurde zur Ideologie der ukrainischen Bürokratie, nicht, um gegen ethnische Minderheiten gerichtet zu werden, vielmehr waren die Träger der vorherigen Ideologie das Ziel. Dadurch wurden die westlichen Regionen, dank ihrer antikommunistischen und nationalistischen Neigungen, zur ‘kulturellen Elite’ erklärt, und die Einwohner der industrialisierten Regionen (überwiegend Russen oder russisch Sprechende) wurden zu Bürgern zweiter Klasse. Reformen, die den Regionen einen gewissen Grad der Unabhängigkeit zugestanden hätten, hätten den Konflikt im Keim erstückt. Die Ideologie der „neuen Ukraine“, der die Eliten anhingen, verhinderte das jedoch und zwang der Bevölkerung ein System auf, das eine Sprache und eine einheitliche Identität vorsah. Die Ukraine sollte dem Beispiel des unter Bismarck vereinten Deutschland folgen, und Einwendungen, die Ukraine könne damit in Gefahr geraten, auch bestimmte Phasen der nationalen Entwicklung Deutschlands zu wiederholen, wurden nicht ernst genommen.

Der Maidan in Kiew war das abschliessende Ergebnis eines über zwanzigjährigen Prozesses, in dem sich der Bürger „neuen Typs“ materialisierte. Die Ukraine wurde darin in ein gigantisches Gefäss verwandelt, aus dem ein Prototyp des „Überukrainers“ geboren werden sollte, nachdem alle Ideale des unitarischen Projektes umgesetzt wurden. Die Einwohner des Donbass und der Krim fanden diese einheitliche Ukraine unannehmbar, da sie ihre regionale Identität als Ethnie oder ethnische Untergruppe auslöschen sollte. Die antifaschistische Rebellion im Donbass richtete sich gegen diesen „Überukrainer“ und nicht gegen das ukrainische Volk, seine Kultur und Staatlichkeit, und als Ergebnis dieser Rebellion erblickte eine neue Identität, die von Noworossija, die Welt.

 

Der Aufstand auf der Krim und im Donbass als Kampf um demokratische Rechte

Die Transformation der sowjetischen Gesellschaft in der postsowjetischen Zeit geschah unter den Losungen von Demokratie und Bürgerrechten. Dennoch hatten diese Prozesse in Wirklichkeit nichts mit Volksmacht oder dem Kampf um Menschenrechte gemein, und das Problem lag dabei nicht nur im Verlust grundlegender Bürgerrechte, die den Bürgern der sowjetischen Gesellschaft gewährt wurden, wie dem Recht auf Arbeit und soziale Sicherheit. In der postsowjetischen Gesellschaft wurden die Träger der „falschen Ideologie“ weiter verfolgt – nur „richtig“ und „falsch“ hatten die Plätze getauscht.

Die globale Menschenrechtsbewegung hat im Verlauf der Ereignisse in der Ukraine ein seltsames Verhalten an den Tag gelegt. Ukrainische wie internationale Menschrechtsaktivisten verteidigten das Recht der militanten Maidan-Teilnehmer, die Polizei anzugreifen, Molotow-Cocktails zu werfen, Verwaltungsgebäude zu besetzen und sogar, in ihnen Folterkammern einzurichten. All diese Handlungen – bis hin zur Einnahme von Polizeistationen und Plünderung der Waffenkammern – wurden als friedlicher Protest dargestellt, und jeder Versuch der Obrigkeit, Gewalt anzuwenden, führte zu einem Aufschrei der Verteidiger der Menschenrechte und wurde als ein Fall der Verletzung der Bürgerrechte gesehen. Dennoch erhielten die Kräfte, die in Kiew die Macht an sich rissen, am selben Tag Carte Blanche für jede denkbare Form von Gewalt im Südosten. Europäische und Amerikanische Politiker und Massenmedien, die noch am Vortag den Einsatz von Gewalt gegen mit Blendgranaten und scharfen Waffen ausgerüstete „Kinder“ beklagt hatten, nahmen plötzlich selbst wirkliche Kriegsverbrechen nicht mehr wahr – den Artilleriebeschuss von Schulen, Krankenhäusern und Wohngebieten des Donbass.

Die Menschrechtsgemeinschaft hat eine lange Geschichte, die Tatsachen der Verletzung von Bürgerrechten zu ignorieren, die auf der staatlichen Praxis der Ukraine beruhen. Das alles begann mit dem Sprachgesetz, durch das das Ukrainische zur einzigen offiziellen Sprache in einem praktisch zweisprachigen Land erklärt wurde. Zu jenem Zeitpunkt war der Status des Ukrainischen als offizieller Sprache nur nominell, denn die Verfassung der Ukraine und das Sprachgesetz garantierten eine faktische Gleichheit der beiden Sprachen. Das Russische sollte in allen Sphären des Lebens ebenso gebraucht werden wie das Ukrainische: in den offiziellen Unterlagen, im Bildungswesen, den Medien und den Gerichten. Dennoch wurde dieses Gesetz in der Praxis ignoriert. Ukrainische Abgeordnete brachten mit dem Starrsinn eines Irren verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen hervor, die die Reichweite des Gebrauchs des Russischen begrenzen sollten, vor allem im Bildungswesen und in der schriftlichen Kommunikation. So gelang es der ukrainischen Obrigkeit, die Vertreter der Industrieregionen aus dem Prozess der staatlichen Verwaltung zu verdrängen und gleichzeitig die Ungleichheit zu verstärken. Das Russische ist in der Ukraine die Sprache der Mittelschicht und der Arbeiter aus den Vororten der Großstädte – das heisst, die Sprache jenes Teils der Massen, der eine mögliche Konkurrenz darstellte.

Währenddessen hat die ukrainische Menschenrechtsbewegung die humanitären und sozialen Aspekte der Sprachenfrage nicht beachtet und sah den Kampf der russischsprachigen Bevölkerung um ihre Rechte einzig in einem Kontext von Irredentismus und Separatismus.Russischer Irredentismus auf der Krim und im Donbass war die Antwort auf lang anhaltende Diskriminierung. Bemerkenswerterweise bleibt der Donbass, wie auch Noworossija als Ganzes, eine multiethnische Region. Wir sind uns der Gegenwart einer starken ukrainischen Komponente in Noworossija absolut bewusst und begreifen den Schutz ihrer Rechte als eine der vorrangigen Aufgaben im Prozess der Bildung des neuen Staates.

Der soziale Rahmen des „Russischen Frühlings“

Der Donbass und das grössere Noworossija sind traditionelle Arbeiterregionen, und ihre Geschichte ist untrennbar mit der Geschichte des Kampfes der Arbeiterklasse um soziale Gleichheit und soziale Gerechtigkeit verbunden. Für das industrielle Noworossija war die Existenz im Rahmen einer unabhängigen Ukraine nicht nur durch die Diskriminierung auf Grundlage der Sprache belastet, sondern vor allem durch den Zusammenbruch des sozialen Staates. Der Dobass war das Zentrum der Protestaktivitäten, die sich gegen die Einrichtung und Verfestigung der sozialen Ungerechtigkeit in der postsowjetischen Ukraine zu Beginn der ukrainischen Unabhängigkeit richteten. Die Zurückweisung des sozialistischen Wirtschaftsmodells führte für die Region zu einer Katastrophe; der Verfall und die Schliessung nicht profitabler Unternehmen, die Plünderung und der Verkauf ganzer Fabriken und Bergwerke für ein Handgeld waren so nie zuvor geschehen und senkten den Lebensstandard der Bevölkerung auf ein Niveau, das an die Tage des räuberischen Kapitalismus des 19. Jahrhunderts erinnert.

Das kriminelle oligarchische Modell, das sich im Ergebnis im Donbass bildete, erzeugte mächtige politische Klans. Diese Klans nutzten im Prozess ihres Kampfes um Kiew gewohnheitsmäßig die Einwohner des Donbass als Deckung und gaben vor, in ihrem Namen zu sprechen. Die örtlichen Eliten schüchteten die Bevölkerung der Region mit dem Hinweis auf das Wachsen des Nationalismus in Kiew ein und präsentierten sich als die Bewahrer der Interessen des Volkes. Aber die Oligarchen und Politiker aus Donezk haben, das zeigten die Ereignisse des vergangenen Jahres, ihre Wählerschaft im Stich gelassen. Sie verrieten ihr Volk, um einen Teil ihrer Besitztümer zu halten, und händigten die Macht ohne Widerstand den radikalen Nationalisten aus. In der Folge mussten die Bergarbeiter, Stahlwerker und Erwerbslosen von Donezk ihre Rechte und ihre Freiheiten selbst verteidigen, mit der Waffe in der Hand.

Die Managerklasse bewies ihre Unfähigkeit, die Interessen des Volkes zu verteidigen. Daher ist die Rückkehr dieser Klasse in den Donbass und die Rückkehr zur alten Lebensweise unserer Meinung nach sinnlos. Deshalb hat der Donbass eine einmalige Chance erhalten, einen Staat neuen Typs aufzubauen – einen Staat, der auf den Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit und Gleichheit beruht.

 

 

 

 

 

 

 

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